Nachrichten
USA bestätigen Lieferung von ATACMS-Raketen an Ukraine
Lange wurde gezögert, jetzt ist es offiziell: Die Ukraine hat weitreichende ATACMS-Raketen aus den USA erhalten. Weitere sollen folgen. Steigt dadurch der Druck auf Deutschland, "Taurus"-Marschflugkörper zu liefern? Von Ralf Borchard.[mehr]
Marktbericht: DAX-Turnaround mit Folgen?
Nach der rasanten Kursrally seit Wochenbeginn mahnt die gestrige Kehrtwende im DAX die Anleger zur Vorsicht. Negative Vorgaben kommen von den US-Technologiekonzernen.[mehr]
Welt-Malaria-Tag: "Machen nicht die Fortschritte, die wir machen sollten"
Weltweit stecken sich jährlich rund 250 Millionen Menschen mit Malaria an, viele sterben an einer Infektion - vor allem in Afrika. In Kamerun läuft eine Impfkampagne, die Hoffnung macht, aber auch auf Widerstand stößt. Von K. Küstner.[mehr]
Experten kritisieren: Zu wenig Schutz gegen Luftangriffe
Seit dem Ukraine-Krieg steckt Deutschland viele zusätzliche Milliarden in die Bundeswehr. Doch zentrale Projekte dauerten zu lange, kritisieren Experten. Von Tim Diekmann.[mehr]
Verfassungsgericht verhandelt über Kosten bei Fußball-Risikospielen
Darf der Staat die DFL an den Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen beteiligen? Oder ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit vom Steuerzahler zu bezahlen? Darüber verhandelt heute das Bundesverfassungsgericht. Von Kolja Schwartz.[mehr]
Junge Menschen leiden bis heute an den Folgen der Corona-Pandemie
Tausende junge Menschen leiden bis heute an den Folgen der Corona-Pandemie. Vor allem die Schulschließungen haben ihnen stark zugesetzt. Die Folge: ein massiver Anstieg psychischer Erkrankungen. Von J. Arendt, L. Polanz und A. Pollmeier.[mehr]
Menschenrechtler zu Glyphosat-Einsatz: Beschwerde gegen Bayer bei der OECD
Abholzungen, Landvertreibung, Glyphosat im Trinkwasser: Menschenrechtler werfen dem Bayer-Konzern vor, seiner Verantwortung für den Einsatz von Gensoja und Glyphosat nicht nachzukommen - und legen Beschwerde bei der OECD ein. Von F. Grieger und J. Wiese[mehr]
Freie Wähler in Sachsen: "Kommunale Notwehr" oder Populismus?
In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. Die Freien Wähler in Sachsen wollen davon zwischen CDU und AfD profitieren - mit dem beliebten Oberbürgermeister Matthias Berger. Er polarisiert, auch in seiner Stadt. Von T. Vorreyer[mehr]
Nahost-Liveblog: ++ Israel plant offenbar schrittweise Rafah-Offensive ++
Einem Bericht zufolge plant Israel eine schrittweise Offensive in Rafah. Die Hamas hat ein Video von einer in den Gazastreifen verschleppten Geisel veröffentlicht. Alle Entwicklungen im Liveblog.[mehr]
Ukraine-Krieg im Fokus: US-Außenminister Blinken in China
Es ist kein einfacher Besuch für US-Außenminister Blinken in China. Auch ein Treffen mit Staats- und Parteichef Xi wird erwartet. Als sicher gilt, dass Blinken die chinesische Führung davor warnen wird, Russland weiter militärisch zu unterstützen. Von Benjamin Eyssel.[mehr]
Präsidentenwahl in Nordmazedonien geht in zweite Runde
Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl in Nordmazedonien hat die Kandidatin der Mitte-Rechts-Opposition die meisten Stimmen erzielt, eine absolute Mehrheit aber verfehlt. Am 8. Mai gibt es nun eine Stichwahl. An dem Tag wird auch das Parlament gewählt.[mehr]
Anhörung vor dem US-Supreme Court: Genießt Trump Immunität?
Genießt Donald Trump weitreichende Immunität für seine Zeit als US-Präsident? Könnte er am Ende gar nicht belangt werden wegen versuchter Wahlmanipulation und des Sturms auf das Kapitol? Damit befasst sich heute das Oberste Gericht. Von Nina Barth.[mehr]
Zu viele Touristen: Venedig erhebt fünf Euro Eintritt
Venedig ist beliebt - zu beliebt. Die Touristenmassen setzen den Einwohnern zu, aber auch den historischen Gebäuden. Heute müssen Besucher erstmals fünf Euro Eintritt zahlen. Aktivisten und Hoteliers sehen das skeptisch. Von Elisabeth Pongratz.[mehr]
Marktbericht: Börsen kommen nicht mehr voran
An sich sind die Investoren recht zufrieden mit den jüngsten Unternehmenszahlen. Dass die jüngste Erholung zur Wochenmitte dennoch stockte, lag wohl vor allem an Gewinnmitnahmen.[mehr]
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine stoppt Ausgabe von Reisepässen an Männer ++
Die Ukraine stoppt die Ausgabe von Reisepässen an wehrfähige Männer. Nach Angaben der USA hat die Ukraine erstmals mit weitreichenden ATACMS-Raketen einen Flugplatz auf der Krim beschossen. Alle Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.[mehr]
EU-Parlament stimmt schwächeren Umweltauflagen für Bauern zu
Nach wochenlangen Bauernprotesten hat das Europaparlament einige Umweltauflagen in der Landwirtschaft zurückgenommen. Die Änderungen wurden im Eilverfahren gebilligt und gelten zum Teil sogar rückwirkend. Kritik daran kommt von den Grünen.[mehr]
Klimt-Gemälde "Bildnis Fräulein Lieser" für 30 Millionen versteigert
Es ist eines der letzten großen Porträts von Gustav Klimt - das "Bildnis Fräulein Lieser". In Wien wurde das Gemälde nun versteigert - ohne Bietergefecht. Das Ganze dauerte gerade einmal zweieinhalb Minuten. Von W. Vichtl.[mehr]
Nahost-Liveblog: ++ Israel kritisiert deutsche UNRWA-Kooperation ++
Israel hat sich enttäuscht über die Ankündigung der Bundesregierung gezeigt, wieder mit dem UN-Palästinenserhilfswerk zusammenzuarbeiten. US-Präsident Biden fordert Israel auf, Hilfen in Gaza rasch zu verteilen. Alle Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.[mehr]
Ist die Wahlrechtsreform verfassungsgemäß?
Zwei Tage lang hat das Verfassungsgericht über die Reform des Wahlrechts beraten. CSU, Linke und 4.000 Privatpersonen hatten sich an das oberste deutsche Gericht gewandt, weil sie die neuen Regeln für verfassungswidrig halten. Von Gigi Deppe.[mehr]
Bundespräsident Steinmeier spricht mit Erdogan über Nahost
An Steinmeiers drittem Tag in der Türkei sind Differenzen deutlich geworden. Beim Treffen mit Präsident Erdogan ging es auch um den Gazastreifen und unterschiedliche Positionen. Einig waren sich beide zumindest beim Döner. Von Kilian Pfeffer.[mehr]
Chinesische Spionage - eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft
Wie wirkt sich Chinas Handeln auf die Sicherheit deutscher Unternehmen aus? Darüber diskutierten Vertreter von Verfassungsschutz und Wirtschaft in Berlin. Thema waren auch die jüngsten Spionagevorwürfe. Von Philipp Eckstein.[mehr]
Biden kündigt sofortige Lieferung von Militärhilfe für Ukraine an
Nachdem Repräsentantenhaus und Senat die neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligt haben, hat nun auch US-Präsident Biden das Gesetzespaket unterzeichnet. Bereits "in den nächsten Stunden" werde man das Kriegsgerät zur Verfügung stellen.[mehr]
Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit
Radpanzer, Artillerie oder Kampfjets: Deutschland und Großbritannien wollen bei Rüstungsprojekten künftig enger zusammenarbeiten. Bei einem Besuch von Premier Sunak in Berlin ging es auch um die Ukraine und die "Taurus"-Frage.[mehr]
Kommentar zur AfD: Ein Spitzenkandidat, der versteckt werden muss
Die AfD wird ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl nicht mehr los. Sie versucht Maximilian Krah nun im Wahlkampf zu verstecken. Das wird nichts helfen, meint Gabor Halasz. Es bleiben drängende Fragen.[mehr]
Spionageaffäre in der AfD: Ein Versuch, auf Distanz zu gehen
Spionage müsse "aufgeklärt und mit aller Härte unterbunden werden", betont die AfD. Dennoch will die Partei an ihrem Europawahl-Spitzenkandidaten Krah festhalten. Am Donnerstag soll die Spionageaffäre Thema im Bundestag sein. Von Björn Dake.[mehr]
Cannabis im Straßenverkehr: Scharfe Regeln für Fahranfänger geplant
Cannabis ist teilweise legal. Doch was gilt im Straßenverkehr? Ein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium zeigt nun: Vor allem für Fahranfänger könnten künftig strenge Regeln gelten. Von Moritz Rödle.[mehr]
Slowakische Regierung will Rundfunkanstalt RTVS auflösen
Die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RTVS sei politisch voreingenommen - das wirft die slowakische Regierung ihr vor. Daher will sie diese nun auflösen und ersetzen. An der Reform gibt es von vielen Seiten Kritik.[mehr]
Deutscher Klimaschützer organisiert Erdgas aus Nigeria
Erstmals will Deutschland auf direktem Wege Erdgas aus Nigeria beziehen. Eingefädelt hat dieses Import-Geschäft Frank Otto. Das Kuriose: Der Hamburger Unternehmer engagiert sich seit Jahren für globalen Klimaschutz. Von A. Höber und I. Altemeier.[mehr]
Erfolg im Kampf gegen die nigerianische Mafia
Sie machen Geld mit vorgegaukelter Liebe und Geldwäsche: Bei einer Razzia gestern wurden erstmals in Deutschland mutmaßliche Mitglieder der nigerianischen Mafia festgenommen. Doch die Ermittlungen zu "Black Axe" stehen am Anfang.[mehr]
USA: Wie geht es nach dem TikTok-Ultimatum weiter?
Verkauf oder faktisches Verbot: Mit dem vom US-Kongress gesetzten Ultimatum eskaliert der Streit um TikTok in den USA. Was folgt aus der überparteilichen Initiative - und wie realistisch ist, dass TikTok sich fügt?[mehr]
Zahlreiche Unverpackt-Läden mussten 2023 schließen
Die hohe Inflation hat die Zahl der Unverpackt-Läden in Deutschland im vergangenen Jahr einbrechen lassen. Doch Experten sehen eine Trendwende. Denn die Vermeidung von Müll treffe immer noch einen Nerv.[mehr]
Moskauer Patriarch suspendiert Priester nach Nawalny-Gedenkfeier
Er leitete die Totenmesse für Kreml-Kritiker Nawalny - nun wurde der russisch-orthodoxe Priester Safronow von seinen kirchlichen Diensten entbunden. Eine Begründung dafür nannte Patriarch Kyrill I. nicht.[mehr]
Gewerkschaft stimmt Tarifabschluss bei Lufthansa zu
Neue Streiks bei der Lufthansa sind vorerst nicht in Sicht. Der Tarifabschluss für das Kabinenpersonal der Airline hat die Zustimmung der Gewerkschaft UFO gefunden. Eine Urabstimmung hat ein klares Votum gebracht.[mehr]
Regierung billigt Plan gegen Wohnungslosigkeit
Hunderttausende Menschen gelten als wohnungslos. Mit einem Aktionsplan aus 31 Punkten will die Regierung das Problem bis 2030 in den Griff bekommen. Kritikern ist der Plan nicht konkret genug. [mehr]
CDU-Politiker Heilmann will Klimaschutzgesetz stoppen
Nach dem Heizungsgesetz schaltet der CDU-Bundestagsabgeordnete Heilmann nun auch beim Klimaschutzgesetz das Verfassungsgericht ein. Er will damit verhindern, dass es am Freitag im Bundestag verabschiedet wird.[mehr]
EU beschließt Verbot von Einweg-Plastik-Verpackungen ab 2030
Die EU sagt dem Einweg-Plastik den Kampf an: Von 2030 an soll jede Verpackung recycelbar sein. Viele kleine Packungen wie Ketchup-Tütchen soll es dann nicht mehr geben. Zudem setzt die EU künftig auf Mehrwegsysteme.[mehr]
Bundesregierung rechnet 2024 mit Wachstum von 0,3 Prozent
Statt mit 0,2 Prozent rechnet die Bundesregierung für das laufende Jahr mit 0,3 Prozent Wachstum - das geht aus der Frühjahrsprojektion von Wirtschaftsminister Habeck hervor. 2025 erwartet er ein Wachstum von 1,0 Prozent.[mehr]
EU-Parlament stimmt für Lieferkettengesetz
Das EU-Parlament hat dem Lieferkettengesetz zugestimmt. Es verpflichtet europäische Unternehmen, Menschenrechts- und Umweltstandards in ihren Lieferketten einzuhalten. Die FDP hatte mit Widerstand dagegen einen Koalitionsstreit ausgelöst.[mehr]
Fahrraddiebstähle verursachen größere Schäden bei Versicherern
Fahrraddiebstähle in Deutschland verursachen immer größere Schäden bei Versicherern. Im vergangenen Jahr lag die Summe der Entschädigungen auf einem Höchstwert, so der Branchenverband.[mehr]